Dies ist ein Meinungsbeitrag; die darin geäußerten Ansichten liegen in der alleinigen Verantwortung des Autors.

Der Unternehmer Sebastian Merlöv hat einen engagierten Meinungsbeitrag über die von der Schwedischen Beschaffungsbehörde für Verteidigungsmaterial (FMV – Försvarets materielverk) ins Leben gerufene Battle Week verfasst. Der Projektleiter der Battle Week, Jonas Linde, hat daraufhin eine Erwiderung auf Merlövs Beitrag veröffentlicht.

Einleitend sei festgehalten, dass es erfrischend und lobenswert ist, dass Linde die Debatte aufgreift und sich die Zeit nimmt, die getroffenen Abwägungen zu erläutern.

Die FMV und die übrigen Verteidigungsbehörden haben verschiedene Initiativen ergriffen und bedeutende Schritte unternommen, um den notwendigen Tempowechsel in der Materialversorgung zu beschleunigen. Die Innovationsherausforderung, die über das Unterstützungspaket 19 eingeführt wurde, ist ein solches Beispiel – die Battle Week ein weiteres.

Der rechtliche Rahmen, an den sich die Behörden zu halten haben, setzt bestimmte äußere Grenzen für das Zulässige. Diese äußeren Grenzen werden von Behörden bisweilen als enger wahrgenommen, als sie es tatsächlich sind.

Soweit zu verstehen ist, vertritt Linde die Auffassung, dass die Teilnahmegebühr an sich notwendig sei, um zu verhindern, dass teilnehmende Unternehmen in einer künftigen Ausschreibung disqualifiziert werden oder das Verfahren in einem langwierigen Nachprüfungsverfahren stecken bleibt.

Gelegentlich besteht das Missverständnis, dass eine Beteiligung in der Vorbereitungsphase einer künftigen Ausschreibung ein Hindernis für die spätere Teilnahme an eben dieser Ausschreibung darstellt. Die Frage wurde von verschiedenen schwedischen Verwaltungsgerichten (Kammarrätterna) mehrfach geprüft, und die Antwort ist eindeutig: Ein solches absolutes rechtliches Hindernis existiert nicht.

Als Beispiel sei das Urteil des Verwaltungsgerichts Sundsvall (Kammarrätten i Sundsvall) in der Rechtssache Nr. 2540-23 angeführt, in dem festgestellt wurde, dass ein nachgewiesener Informationsvorsprung durch die Teilnahme an der Vorbereitungsphase für sich genommen nicht ausreicht, um ein Angebot zu disqualifizieren. Das Gericht stellte klar, dass es erforderlich ist, dass der Bieter einen solchen Wettbewerbsvorteil erlangt hat, dass der Wettbewerb in einer Weise verzerrt wird, die nicht behoben werden kann.

Was dies in der Praxis bedeutet: Ein Informationsvorsprung muss nicht zwingend eine Rolle spielen, solange die Ausschreibung korrekt ausgestaltet ist.

Das Argument, die Gebühr diene dem Schutz vor einem Nachprüfungsverfahren, ist darüber hinaus ein vergleichsweise schwaches, da ein Nachprüfungsverfahren mit beliebigen Begründungen eingeleitet werden kann.

Ich habe keinen Grund anzunehmen, dass die FMV nicht tatsächlich von der in Lindes Erwiderung dargelegten Überzeugung ist. In diesem Punkt sollte die FMV jedoch ihre Position überdenken.

Markus Garfvé ist Rechtsanwalt und verantwortlicher Partner der Praxisgruppe für öffentliche Aufträge bei der Kanzlei Fylgia.

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