Verteidigungsminister Pål Jonson (M) hat heute auf einer Pressekonferenz gemeinsam mit Sven-Olof Sällström (SD), Mikael Oscarsson (KD) und Anna Starbrink (L) Haushaltsneuigkeiten im Verteidigungsbereich vorgestellt. Die Mittelzuweisungen für 2024 werden insgesamt 27 Milliarden Schwedische Kronen höher ausfallen als im Jahr 2023.

Der Verteidigungsminister eröffnet die Pressekonferenz mit der Mitteilung, dass die Regierung die größte Bedrohung für Schweden darin sieht, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland verliert. Weiterhin erklärt Pål Jonson, dass der derzeit vollzogene Aufwuchs die größte Aufrüstung der Gesamtverteidigung (Totalförsvar) seit den 1950er Jahren darstellt.

Sven-Olof Sällström teilt mit, dass die Tidö-Parteien nun zusätzliche Mittel in Höhe von 700 Millionen Schwedischen Kronen vorschlagen, was – einschließlich bereits getroffener Entscheidungen sowie jährlicher Anpassungen – bedeutet, dass die Mittelzuweisungen für 2024 um knapp 27 Milliarden Schwedische Kronen höher ausfallen als im Jahr 2023. Dies bedeutet, dass Schweden auch das 2%-Ziel gemäß der eigenen NATO-Definition zur Berechnung von Verteidigungsausgaben überschreiten wird.

Sällström fährt fort, dass die Regierung weitere Investitionen von rund 1,25 Milliarden Schwedischen Kronen für 2025 sowie 7,4 Milliarden für 2026 vorschlägt. Das Bestellungsermächtigungsvolumen der Schwedischen Streitkräfte (Försvarsmakten) soll in den kommenden Jahren ebenfalls erhöht werden – von 144 Millionen auf 177 Millionen Schwedische Kronen, eine Steigerung von 25 %.

Mikael Oskarsson erklärt, dass Ressourcen für die Rekrutierung und Bindung von Personal bereitgestellt werden sollen. Die Tidö-Parteien wollen eine erhöhte Anzahl von Wehrpflichtigen sehen – mindestens 8.000 pro Jahr bis spätestens 2025. Es werden zudem Mittel für zusätzliche Plätze im Offiziersprogramm sowie für verbesserte Bedingungen und Verträge bereitgestellt. Darüber hinaus werden Mittel bereitgestellt, damit die Streitkräfte an die Ukraine gespendetes Material wiederbeschaffen sowie zusätzliches Material über frühere Niveaus hinaus erwerben können, unter anderem:

Heer (Armén): Beschaffung des Artilleriesystems Archer, Panzerabwehrausrüstung sowie mittelreichweitige und tragbare Luftabwehrsysteme.
Marine (Marinen): Vorbereitungen zur Modifizierung der Visby-Klasse-Korvetten (schwedische Tarnkappen-Korvetten), Beginn der Entwicklung neuer Überwasserkampfschiffe.
Luftwaffe (Flygvapnet): Fortgesetzte Beschaffung des JAS 39E Gripen, Aufrüstung der bestehenden JAS 39C/D-Flotte sowie eine „kurzfristige" Lösung zum Ersatz des auslaufenden Transportflugzeugs Hercules.

Anna Starbrink von den Liberalen (L) spricht die Investitionen in Innovation und Forschung an, die letzte Woche angekündigt wurden. Sie thematisiert zudem verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der internationalen Interoperabilität, die Rekrutierung für NATO-Führungsstrukturen sowie die Zahlung des Mitgliedsbeitrags an das Verteidigungsbündnis.

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