Heute unterzeichnen Verteidigungsminister Pål Jonson (M) und US-Verteidigungsminister Lloyd James Austin III ein Verteidigungskooperationsabkommen (Defence Cooperation Agreement, DCA). Jonson hält sich diese Woche in den USA auf, um unter anderem das Silicon Valley und Washington DC zu besuchen. Das Abkommen ist ein Rahmenwerk, das die Voraussetzungen für die Präsenz amerikanischer Streitkräfte in Schweden regelt, schreibt das schwedische Verteidigungsministerium (Försvarsdepartementet) in einer Pressemitteilung.

Laut Berichten des schwedischen Rundfunks Ekot sollte die Regierung das Verteidigungsabkommen während der Kabinettssitzung am 30. November beschließen.

Nach der Kabinettssitzung veröffentlichte das Verteidigungsministerium einen Artikel, der klarstellte, dass das Abkommen vor dem Jahreswechsel unterzeichnet werden solle und dass noch bestimmte administrative Maßnahmen sowohl auf schwedischer als auch auf amerikanischer Seite ausstünden. Das Ministerium teilte zudem mit, dass das Abkommen erst Ende 2024 in Kraft treten werde, nachdem der schwedische Reichstag (Riksdag) das Abkommen gebilligt und die erforderlichen Gesetzesänderungen beschlossen habe, um die Umsetzung der Vertragsverpflichtungen in Schweden zu ermöglichen.

Das Abkommen wird seit Januar dieses Jahres mit den Amerikanern verhandelt, was Verteidigungsminister Pål Jonson in seiner Rede bei der Jahreskonferenz von Folk och försvar (Volk und Verteidigung) in Sälen (Zentralschweden) bekanntgab.

„Die Aufnahme dieser Verhandlungen mit Schweden spiegelt unser Engagement wider, die Partnerschaften der USA zu stärken und zu beleben, um gemeinsamen Sicherheitsherausforderungen zu begegnen und gleichzeitig gemeinsame Interessen und Werte zu schützen", schrieb das Weiße Haus anlässlich der Bekanntmachung.

Einem Bericht von SVT Nyheter vom 4. Dezember zufolge soll das Abkommen den US-Streitkräften ermöglichen, Verteidigungsmaterial auf schwedischen Stützpunkten vorab einzulagern. Darüber hinaus soll das Abkommen vorsehen, dass amerikanische Soldaten im Wesentlichen dem amerikanischen und nicht dem schwedischen Recht unterstehen.

Das DCA wird mit der Unterzeichnung des Abkommens öffentlich zugänglich gemacht. Norwegen verfügt bereits seit längerem über ein entsprechendes Abkommen mit den USA, und Verhandlungen mit sowohl Finnland als auch Dänemark sind derzeit im Gange.

Das Verteidigungsministerium stellt fest, dass alle „Aktivitäten unter vollständiger Wahrung der schwedischen Souveränität, der schwedischen Gesetze und der internationalen Verpflichtungen Schwedens stattfinden sollen, und dass die engere Sicherheitszusammenarbeit, die durch das DCA-Abkommen festgelegt wird, im Einklang mit dem Völkerrecht erfolgt und auf schwedischer Zustimmung beruht."