Gemäß der Vereinbarung, die heute Morgen vorgestellt wurde, sollen zwischen 2026 und 2034 bis zu 300 Milliarden Schwedische Kronen kreditfinanziert werden können. Davon dürfen höchstens 50 Milliarden Kronen für Investitionen in die zivile Verteidigung verwendet werden, etwa für Lagerhaltung und Infrastruktur. Die Unterstützung für die Ukraine fällt nicht unter diese Obergrenze.
– Diese Vereinbarung ebnet den Weg für eine historische Aufrüstung der Verteidigung, die Schweden und die NATO sicherer macht. Nun müssen alle Beteiligten – Regierung, Verteidigungsbehörden und Akteure des Gesamtverteidigungssystems – ihr Äußerstes tun, um die Aufrüstung in den kommenden Jahren zu beschleunigen, sagt Verteidigungsminister Pål Jonson.
Die Parteien sind sich einig, dass die Kreditfinanzierung eine vorübergehende Lösung darstellt. Der öffentliche Sektor soll bis spätestens 2035 wieder finanzielle Balance erreichen, und der Schuldenanker soll weiterhin bei 35 Prozent des BIP liegen.
Die Aufrüstung umfasst unter anderem eine erhöhte Kriegstüchtigkeit der Verbände der Schwedischen Streitkräfte (Försvarsmakten), Investitionen in Ausrüstung, Munition, Logistik und Werkstattkapazitäten sowie die Stärkung prioritärer Fähigkeiten wie Luftverteidigung und weitreichende Bekämpfungssysteme. Für die zivile Verteidigung wird der Bedarf hervorgehoben, gesellschaftskritische Infrastruktur und Notfallvorräte zu sichern.
Investitionen in Forschung und Innovation werden ebenfalls als prioritär eingestuft, unter anderem um eine schnelle technologische Entwicklung zu ermöglichen und Schwedens Souveränität in strategischen Bereichen zu stärken.
Ein neuer verteidigungspolitischer Prozess soll im Herbst eingeleitet werden. Dann will die Regierung die Gespräche mit den Parlamentsparteien wieder aufnehmen, um künftige Entscheidungen abzusichern.