Verteidigungsminister Pål Jonson beschrieb die sicherheitspolitische Lage in seiner Rede vom 9. Januar.
– Mit einem großen Krieg in Europa und der europäischen Sicherheitsordnung schwer beschädigt befinden wir uns in einer der unsichersten und gefährlichsten Zeiten seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Das Vorgehen Russlands hat zu einer grundlegend verschlechterten Sicherheitslage in unserer unmittelbaren Nachbarschaft geführt. So ist es hier und jetzt, mit dem Risiko einer Eskalation und unvorhergesehener Ereignisse, und so wird es noch lange Zeit bleiben.
Er hob drei historische Aufgaben für die schwedische Sicherheits- und Verteidigungspolitik hervor:
- Fortgesetzte und verstärkte Unterstützung für die Ukraine, die unter anderem ein militärisches Unterstützungspaket, Ausbildungsunterstützung für ukrainische Soldaten und Unterstützung bei der Materialbeschaffung umfasst. - Die größte Neuausrichtung der schwedischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der modernen Geschichte durch die erfolgreiche Integration Schwedens in die NATO. - Die größte Aufrüstung des Gesamtverteidigungssystems (Totalförsvar) seit den 1950er Jahren.
Vertiefung internationaler Kooperationen
Der Verteidigungsminister gab bekannt, dass Schweden Verhandlungen mit den USA über ein Abkommen aufgenommen hat, das eine schnellere und effektivere amerikanische Unterstützung im Falle einer Krise oder eines Krieges ermöglichen soll. Er erklärte außerdem, dass während der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft 2023 gute Möglichkeiten für eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO bestehen.Neben der EU-Ratspräsidentschaft hat Schweden in diesem Jahr auch den Vorsitz in der Nordischen Verteidigungskooperation NORDEFCO (Nordic Defence Cooperation) inne. Wenn alle nordischen Länder Mitglieder der NATO werden, entstehen neue Voraussetzungen für die nordische Verteidigungskooperation, und bis zum Sommer 2023 wird eine neue Vision für die Zusammenarbeit erarbeitet.
Das Gesamtverteidigungssystem muss gestärkt werden
Das schwedische Gesamtverteidigungssystem (Totalförsvar) umfasst sowohl die militärische als auch die zivile Verteidigung. Die Sicherstellung der Personalversorgung ist nach Ansicht der Regierung ein Schlüsselfaktor für das gesamte Verteidigungssystem.– Die Personalversorgung muss durch gute Beschäftigungsbedingungen, mehr Wehrpflichtige und angestellte Soldaten gestärkt werden. Im Kern geht es darum, dass unsere Kriegsverbände personell und materiell vollständig ausgestattet sein müssen, sagte Pål Jonson in seiner Rede.
Rekordinvestitionen in die Zivilverteidigung
Minister für Zivilverteidigung Carl-Oskar Bohlin sprach darüber, wie die Zivilverteidigung über viele Jahre vernachlässigt worden ist, und nannte einige Bereiche, die künftig gestärkt werden sollen. Unter anderem erwähnte er, dass die Regierung die Mittel für den Ausbau der Zivilverteidigung für 2023 um fast 1 Milliarde Schwedische Kronen erhöht.Er stellte zwei Neuerungen vor, über die die Regierung auf der Kabinettssitzung vom 12. Januar beschlossen hat:
- Die Behörde für Katastrophenschutz und Notfallplanung MSB (Myndigheten för samhällsskydd och beredskap) erhält den Auftrag, die notwendigen Maßnahmen zur Vorbereitung einer Aktivierung der Zivildienstpflicht im kommunalen Rettungsdienst durchzuführen. - Ein neuer Wirtschaftsrat wird eingesetzt, um die Versorgungsbereitschaft zu stärken. Der Rat soll als Forum für den Informationsaustausch und die Beratung in Fragen dienen, die für die Wirtschaft, Arbeitnehmerorganisationen und den Staat im Bereich Gesamtverteidigung und Krisenvorsorge von gemeinsamem Interesse sind.
Persönliche Vorsorge und Cybersicherheit
Carl-Oskar Bohlin sprach auch über die persönliche Verantwortung und die individuelle Vorsorge als Solidaritätshandlung gegenüber dem eigenen Land.– Seine Pflicht im Kleinen zu erfüllen bedeutet auch, im Großen zu helfen, wenn die Lage ernst wird, sagte er.
Er brachte zum Ausdruck, dass die Regierung Voraussetzungen für Ausbildung und Übungen sowie klarere Rollen für die mehr als 350.000 Schweden schaffen möchte, die in den freiwilligen Verteidigungsorganisationen des Landes engagiert sind.
Ein vorrangiger Bereich für das Gesamtverteidigungssystem ist auch die Cybersicherheit. Carl-Oskar Bohlin erklärte, dass die Arbeit am nationalen Cybersicherheitszentrum intensiviert werden müsse und dass im Frühjahr eine Überprüfung des Zentrums durchgeführt werde.
Hoffnung für die Zukunft
Verteidigungsminister Pål Jonson schloss seine Rede mit einer hoffnungsvollen Botschaft.– Es werden jetzt, in breiter politischer Einigkeit, historische Investitionen in das Gesamtverteidigungssystem getätigt. Wir sind auf dem Weg in die NATO, und die NATO wird stärker. Die Ukraine steht mit Unterstützung des Westens dem autoritären Russland gegenüber, und der Zusammenhalt innerhalb der EU und der NATO ist stärker denn je. Es gibt Grund zur Hoffnung, auch in diesen dunklen und gefährlichen Zeiten.