EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Plan zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit vorgestellt. Der Plan mit dem Namen „ReArm Europe" zielt darauf ab, verschiedene Finanzinstrumente einzusetzen, um die Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten sowohl kurz- als auch langfristig zu erhöhen, wie sie während einer Pressekonferenz bekannt gab.

– Wir befinden uns in einer Ära der Aufrüstung, und Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben erheblich zu steigern – sowohl um schnell zu handeln und die Ukraine zu unterstützen, als auch um mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit zu übernehmen, sagt Ursula von der Leyen.

Einer der Vorschläge sieht vor, die Ausnahmeklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu aktivieren, um den Mitgliedstaaten die Möglichkeit zu geben, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen, ohne Defizitverfahren auszulösen. Eine durchschnittliche Erhöhung um 1,5 Prozent des BIP könnte laut von der Leyen über vier Jahre rund 650 Milliarden Euro freisetzen.

Die Kommission schlägt zudem ein neues Kreditinstrument in Höhe von 150 Milliarden Euro für Investitionen in Verteidigungskapazitäten vor, das Bereiche wie Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Munition, Drohnen und Cyberabwehr umfasst.

– Es geht darum, besser auszugeben und gemeinsam auszugeben. Durch gemeinsame Beschaffung können die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsindustrie stärken und die Fragmentierung verringern, so von der Leyen weiter.

Sie hob auch die Möglichkeit hervor, den EU-Haushalt zu nutzen, um mehr Mittel in verteidigungsbezogene Investitionen zu lenken, sowie Maßnahmen zur Mobilisierung von privatem Kapital.

– Europa ist bereit, Verantwortung zu übernehmen. ReArm Europe kann nahezu 800 Milliarden Euro für ein sicheres und widerstandsfähiges Europa mobilisieren, schloss von der Leyen.