Am 6. Mai 2024 beauftragte die schwedische Regierung die Schwedischen Streitkräfte (Försvarsmakten), einen neuen Haushaltsplan für 2025 vorzulegen. Aus dem Regierungsauftrag geht hervor, dass die Behörde:
- vom zuvor eingereichten Haushaltsplan für 2025 ausgehen soll.
- Vorschläge für Maßnahmen auf der Grundlage einer Reihe von Empfehlungen des Verteidigungsausschusses (Försvarsberedningen) umfassen soll.
Vor diesem Hintergrund reichten die Schwedischen Streitkräfte am 5. Juni 2024 einen neuen Haushaltsplan für 2025 bei der Regierung ein.
Nach dem Regierungsvorschlag an das Reichsparlament (Riksdag) und dem anschließenden Parlamentsbeschluss werden wir nach dem Jahreswechsel in einen neuen Verteidigungsbeschluss eintreten. Im Zuge der Vertiefung der gemeinsamen NATO-Operationsplanung werden die Anforderungen zunehmend klarer, weshalb die Schwedischen Streitkräfte davon ausgehen, dass in den kommenden Jahren ein großer Bedarf an Flexibilität in der zu beschließenden Planung besteht.
– Die Schwedischen Streitkräfte setzen bewusst eine sehr hohe Ambition. Unsicherheiten in der Planung – beispielsweise hinsichtlich der Personalrekrutierung, der Materialbeschaffung und der Infrastrukturentwicklung – nehmen mit der Zeit zu. Die internationale Entwicklung verlangt von uns und den Akteuren, die gemeinsam die Ziele erreichen sollen, alles dafür zu tun, die gesetzten Ziele zu erreichen, sagt Oberbefehlshaber Micael Bydén in einem Kommentar auf der Website der Schwedischen Streitkräfte.
Geplante Investitionen in neue Fähigkeiten Der neue Haushaltsplan bedeutet insgesamt, dass die Schwedischen Streitkräfte einen höheren Grad an Interoperabilität, die Fähigkeit zur Arbeit innerhalb der NATO-Führungsstruktur, eine höhere Durchhaltefähigkeit und eine bessere Verfügbarkeit entwickeln. Beispiele:
- Verstärkter Fokus auf Luftverteidigung und die Fähigkeit, in das integrierte Luft- und Raketenabwehrsystem der NATO eingebunden zu werden.
- Gesteigerte Fähigkeit, sowohl unbemannte Fahrzeuge einzusetzen als auch sich gegen diese zu verteidigen.
- Gesteigerte Fähigkeit, Streitkräfte außerhalb der schwedischen Grenzen zu operieren.
Eine stärkere Verteidigung Laut der Website der Schwedischen Streitkräfte war der Ausgangspunkt der Behörde, den Haushaltsplan vom 1. März 2024 so weit wie möglich beizubehalten. Darüber hinaus hat die Försvarsmakten, innerhalb der von der Regierung vorgegebenen Steuerungsvorgaben zu wirtschaftlichen Planungsrahmen und deren Verteilung, so viele der vom Verteidigungsausschuss vorgeschlagenen Maßnahmen wie möglich berücksichtigt, auf die die Regierung in ihrem Auftrag hingewiesen hat.
Die Schwedischen Streitkräfte stellen nach Prüfung der Durchführbarkeit der Gesamtheit, die sich aus dem militärischen Rat der Försvarsmakten, dem nachfolgenden Haushaltsplan sowie den Regierungsanweisungen für diesen Haushaltsplan ergibt, fest, dass der Plan durchführbar ist. Allerdings ist es unter den gegebenen Voraussetzungen nicht möglich, sämtliche Vorschläge vollständig umzusetzen.
– Die wesentliche Stärkung der Verteidigungsfähigkeit liegt in früheren Unterlagen, die der Verteidigungsausschuss befürwortet hat. Darüber hinaus hat die Försvarsmakten, im Rahmen der zugewiesenen Haushaltsmittel, so viele der vom Verteidigungsausschuss vorgeschlagenen Maßnahmen wie möglich berücksichtigt, auf die die Regierung in ihrem Auftrag an uns hingewiesen hat. Nun bleibt abzuwarten, wie der Regierungsvorschlag an den Reichsparlament aussieht und wie der kommende Verteidigungsbeschluss letztendlich in Form von Steuerungsvorgaben an die Behörde ausgestaltet wird, sagt Generaldirektor Mikael Granholm in einem Kommentar auf der Website der Schwedischen Streitkräfte.
Die Schwedischen Streitkräfte teilen mit, dass ihre frühere Empfehlung bestehen bleibt, wonach eine weitere Ausarbeitung höherer Ambitionsniveaus durchgeführt werden sollte. Die nun beschriebene Planung, basierend auf den Regierungsanweisungen, muss als ein Schritt in einer langfristigen Entwicklung und nicht als ein Endziel betrachtet werden.