Gemäß dem Regierungsvorschlag soll die schwedische Post- und Telekommunikationsbehörde (PTS) entscheiden können, dass bestimmte Akteure an der Gesamtverteidigungsplanung teilnehmen. Dazu gehören die Planung und Koordinierung von Maßnahmen vor oder bei friedenszeitlichen Krisensituationen im Bereitschaftssektor für elektronische Kommunikation. Die Teilnahme wird im Rahmen der nationalen Telekooperationsgruppe, NTSG (Nationella telesamverkansgruppen), erfolgen.

Der Zweck der NTSG besteht darin, die nationale digitale Infrastruktur, die für die elektronische Kommunikation unerlässlich ist, bei schwerwiegenden Störungen oder Krisen wiederherstellen und unterstützen zu können. Wenn elektronische Kommunikation gestört wird, wird es schwierig, zu telefonieren, per E-Mail zu kommunizieren oder andere gesellschaftlich wichtige digitale Dienste zu nutzen, wie etwa Bankdienstleistungen, Kartenzahlungen und elektronische Identifizierung, was schwerwiegende Folgen für die Gesellschaft haben kann.

– Sichere digitale Kommunikation ist entscheidend für die schwedische Krisenvorsorge. Mit diesem Vorschlag erhält Schweden die Voraussetzungen für ein robustes Krisenmanagement und eine belastbare Bereitschaft im Bereich der elektronischen Kommunikation. Dies hat positive Auswirkungen auf Schwedens Sicherheit sowohl in Friedenszeiten als auch bei erhöhter Bereitschaft, sagt Zivilminister Erik Slottner.

Der Krieg in der Ukraine hat deutlich gezeigt, dass eine widerstandsfähige und funktionierende elektronische Kommunikation sowohl für die militärische Verteidigung als auch für die Zivilgesellschaft von entscheidender Bedeutung ist. Die Regierung sieht es daher als vorrangig an, die Wirtschaft, die diese grundlegenden Dienste bereitstellt, stärker in die Bereitschaftsplanung einzubeziehen. Dies ist ein wichtiger Schritt im Wiederaufbau des schwedischen Gesamtverteidigungssystems (Totalförsvar) durch die Regierung.

– Die Regierung hält es für notwendig, die Zusammenarbeit in der NTSG-Gruppe zu formalisieren, um die Zivilverteidigung im Bereich der elektronischen Kommunikation zu stärken. Die Wirtschaft ist ein zentraler Bestandteil der Gesamtverteidigung, dennoch wird sie derzeit nur in begrenztem Umfang in die Bereitschaftsplanung einbezogen, so Zivilminister Erik Slottner weiter.

Über die nationale Telekooperationsgruppe, NTSG

Die nationale Telekooperationsgruppe, NTSG, besteht seit 2005 und ist ein freiwilliges Kooperationsforum zwischen Behörden und privaten Akteuren. Die NTSG hat zum Ziel, die Wiederherstellung der nationalen Infrastruktur für elektronische Kommunikation bei schwerwiegenden gesellschaftlichen Störungen zu unterstützen. Die Arbeit der Gruppe basierte auf Freiwilligkeit, und jeder Teilnehmer vertritt seine eigene Organisation. Die PTS übernimmt den Vorsitz und leistet administrative Unterstützung.

Die in Frage kommenden Akteure sind Betreiber oder andere Organisationen, die elektronische Kommunikationsnetze und Kommunikationsdienste bereitstellen, oder solche, die über Kenntnisse oder Ressourcen verfügen, die für die Aufrechterhaltung der Funktion solcher Netze oder Dienste von Bedeutung sind.

Der Vorschlag wird die Klarheit für die Mitglieder der Gruppe erhöhen und ein deutlicheres Mandat für die Bereitschaftsplanung vor friedenszeitlichen Krisen und bei erhöhter Bereitschaft schaffen. Auch der Austausch bereitschaftsrelevanter Informationen innerhalb des Sektors, sowohl zwischen Unternehmen als auch zwischen Behörden, wird dadurch erleichtert.