Die schwedische Regierung gibt auf ihrer Website bekannt, dass Schweden und die USA den Verhandlungsprozess über ein Abkommen zur Vertiefung der Verteidigungskooperation zwischen beiden Ländern aufgenommen haben. Die Verhandlungen betreffen ein sogenanntes Verteidigungskooperationsabkommen (Defence Cooperation Agreement, DCA), das einen Rahmen für die weitere Verteidigungszusammenarbeit bilden soll, indem es die rechtlichen Voraussetzungen für die Präsenz amerikanischer Streitkräfte in Schweden regelt. Die USA haben entsprechende Abkommen mit mehreren anderen Partnerländern geschlossen. Ein DCA eröffnet die Möglichkeit einer noch engeren Zusammenarbeit mit den USA – sowohl bilateral als auch im Rahmen der NATO.
Die Sicherheitslage in Europa hat sich durch Russlands unprovozierte Aggression gegen die Ukraine grundlegend verändert. Die neue, verschlechterte Sicherheitslage erfordert, dass Schweden in der Lage sein muss, schnell auf komplexe sicherheitspolitische Entwicklungen zu reagieren – sowohl eigenständig als auch gemeinsam mit anderen. Die USA sind Schwedens wichtigster sicherheits- und verteidigungspolitischer Partner, sowohl bilateral als auch innerhalb der NATO. Im Mai 2016 unterzeichneten Schweden und die USA eine gemeinsame Absichtserklärung über eine vertiefte bilaterale Verteidigungskooperation. Im Jahr 2018 schloss Schweden gemeinsam mit Finnland und den USA eine trilaterale Absichtserklärung. Durch die Schaffung von Voraussetzungen für eine amerikanische Präsenz in Schweden – unter anderem in Form von Übungen – wird unsere Sicherheit gestärkt.
Verhandlungen über ein DCA sind eine natürliche Weiterentwicklung der langjährigen Zusammenarbeit zwischen Schweden und den USA im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Ein DCA ermöglicht eine kontinuierlichere Zusammenarbeit, indem es die Voraussetzungen für den Einsatz amerikanischer Streitkräfte in einem anderen Land regelt. Dies betrifft unter anderem Fragen zum Rechtsstatus amerikanischen Militärpersonals, den Zugang zu Stationierungsgebieten, die Vorauslagerung von Ausrüstung sowie Steuer- und Zollfragen. Das Abkommen schafft zudem die Voraussetzungen für amerikanische militärische Unterstützung, sollte die Sicherheitslage dies erfordern, und ist damit ein Abkommen von großer Bedeutung für die Sicherheit Schwedens. Die Aufnahme von DCA-Verhandlungen zwischen den USA und Schweden ist ein klares Signal für ein anhaltendes amerikanisches Engagement für die Sicherheit in Europa und in unserem unmittelbaren Umfeld. Die USA haben auch mit Norwegen ein DCA geschlossen, und Verhandlungen mit sowohl Dänemark als auch Finnland über ein DCA sind im Gange.
Das Abkommen sowie die Gesetzesänderungen, die es voraussichtlich erforderlich macht, müssen vom schwedischen Reichstag (Riksdag) behandelt und genehmigt werden. Das Abkommen kann in Kraft treten, sobald Schweden die erforderlichen Gesetzesänderungen vorgenommen hat. Nach Abschluss des Abkommens wird es unseren Ländern ermöglichen, die bilaterale Sicherheits- und Verteidigungskooperation weiter zu vertiefen, die Zusammenarbeit als NATO-Verbündete zu stärken sowie zur Festigung der transatlantischen Sicherheit und Stabilität beizutragen.