Der Bericht des Reichsrechnungshofs beleuchtet die zentrale Rolle der Sicherheitspolizei beim Schutz der schwedischen Demokratie und Sicherheit, insbesondere vor dem Hintergrund einer erhöhten Terrorbedrohungslage und einer verschlechterten sicherheitspolitischen Lage. Dennoch bestehen deutliche Verbesserungsbereiche.
– Unter den staatlichen Aufgaben nimmt die Arbeit der Sicherheitspolizei zum Schutz des demokratischen Systems, der bürgerlichen Freiheiten und Rechte sowie der nationalen Sicherheit eine Sonderstellung ein. Es ist für unser Land von grundlegender Bedeutung, dass diese Arbeit effektiv funktioniert, sagt Reichsrevisionsdirektorin Claudia Gardberg Morner in der Pressemitteilung.
Der Bericht hebt den Bedarf an einer klareren internen Steuerung und verbesserten Möglichkeiten zur Nutzung fortschrittlicher Werkzeuge wie künstlicher Intelligenz hervor. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, dass die Regierung detailliertere Informationen über den Fortschritt der Arbeit der Sicherheitspolizei einfordern sollte.
Der Sicherheitspolizei wird zudem empfohlen, ihre Prozesse zur Aufsicht über sicherheitsempfindliche Tätigkeiten zu stärken, mit Schwerpunkt auf tatsächlichen Sicherheitsmaßnahmen wie physischem Schutz, Personalsicherheit und Informationssicherheit.
Projektleiter Per Dackenberg unterstreicht die Bedeutung eines veränderten Fokus: – So wie es derzeit ist, umfasst die Aufsicht hauptsächlich die Voraussetzungen für das Erreichen von Sicherheit, wie etwa Sicherheitsschutzanalysen und Sicherheitsschutzpläne, und nicht die tatsächlichen Sicherheitsschutzmaßnahmen.
Der Reichsrechnungshof stellt fest, dass die festgestellten Mängel behebbar sind, und weist darauf hin, dass bereits gewisse Fortschritte erzielt wurden, beispielsweise durch effizientere Registerkontrollen.