Das norwegische Verteidigungsministerium hat die Ausgestaltung des Industrieportals geändert, über das die Verteidigungsindustrie seit November 2024 Vorschläge für Spenden von Technologie und Materiel an die Ukraine einreichen kann. Das Portal soll als Marktübersicht fungieren und erhält keine eigenen zweckgebundenen Mittel aus dem Nansen-Programm. Dies geht aus einer Mitteilung des Ministeriums vom 13. November hervor.
"Die Überprüfung durch das Ministerium hat gezeigt, dass die Erfahrungen mit dem Industrieportal gemischt sind. Eine gemeinsame Kontaktstelle für die Wirtschaft wurde positiv aufgenommen, es gab jedoch Schwächen in der Ausgestaltung des Industrieportals", sagt Ministerialrat Frede Hermansen.
Laut Hermansen hat das Ministerium zudem Schwächen in der Bearbeitung einzelner Vorgänge festgestellt. Der Prozess benötige daher klarere Rahmenbedingungen.
Vorschläge, die im Portal registriert werden, fließen in eine Datenbank über Produkte und Dienstleistungen ein, die konkrete ukrainische Bedürfnisse decken können. Das ukrainische Verteidigungsministerium soll in der Regel bestätigen, dass die Produkte dem Bedarf des Landes entsprechen. Die Forsvarsmateriell (FMA, norwegische Verteidigungsmaterialbehörde) nimmt eine kommerzielle, technische und rechtliche Bewertung der Vorschläge vor, während die Forsvaret (norwegische Streitkräfte) Entscheidungen innerhalb des finanziellen Rahmens der Unterstützung für die Ukraine trifft.
"Die Vorschläge werden anhand identifizierter und priorisierter ukrainischer Bedürfnisse bewertet, es werden jedoch keine zweckgebundenen Mittel bereitgestellt, um Projekte umzusetzen, die über das Portal vorgeschlagen wurden", sagt Frede Hermansen.
Beschaffungen über das Portal sollen laut Ministerium durchgeführt werden, sobald ein Bedarf identifiziert wurde. Mittel, die dem Portal zugewiesen, aber nicht verwendet wurden, sollen stattdessen in den regulären Rahmen der militärischen Unterstützung für die Ukraine einfließen.
Die Änderung erfolgt kurz nachdem die norwegische Regierung am 3. November vorgeschlagen hatte, eine Milliarde norwegische Kronen über drei Jahre für Investitionen in die ukrainische Verteidigungsindustrie gemeinsam mit norwegischen Unternehmen bereitzustellen. Auch diese Mittel sollen aus dem militärischen Teil des Nansen-Programms stammen.


