Um Unterbrechungen bei den Lieferungen an die Ukraine zu vermeiden, schlägt die norwegische Regierung technische Änderungen im Verteidigungshaushalt 2025 vor. Die Unterstützung wird von der ukrainischen Industrie auf internationale Finanzierungsmechanismen umgeleitet.
Laut einer Pressemitteilung der norwegischen Regierung schlägt die Regierung vor, rund 10,9 Milliarden norwegische Kronen von der Unterstützung der ukrainischen Verteidigungsindustrie auf Beiträge über internationale Mechanismen umzuschichten. Ziel ist es, die kontinuierliche Lieferung militärischer Ausrüstung an die Ukraine im Jahr 2025 sicherzustellen.
– Dies tun wir, um Unterbrechungen bei der Lieferung notwendigen Geräts an die Ukraine zu vermeiden, sagt Verteidigungsminister Tore O. Sandvik in der Pressemitteilung.
Das Storting (norwegisches Parlament) genehmigte im April einen erweiterten Rahmen von 72,5 Milliarden norwegischen Kronen für militärische Unterstützung der Ukraine. Verzögerungen bei Auszahlungen an ukrainische Unternehmen haben sich jedoch als Hindernis erwiesen, unter anderem aufgrund von Kontrollmechanismen und rechtlichen Klärungsbedarfen.
Die Regierung schlägt vor, andere geplante Lieferungen vorzuziehen und Mittel auf internationale Finanzierungsmechanismen umzuschichten, wie im Haushaltsentwurf dargelegt. Dazu gehören Beschaffungen über die NATO sowie über Verbündete wie die USA, Großbritannien, Deutschland, Dänemark und Tschechien.
– Wir sind insbesondere bestrebt, schnell mehr Luftabwehr und Artillerie zu beschaffen, entsprechend dem klar geäußerten Bedarf und den Bestellungen der ukrainischen Behörden, sagt Sandvik.