Die norwegische Regierung plant die Einrichtung einer neuen gemeinsamen Behörde für die zivile und militärische Sicherheitsüberprüfung. Die Behörde wird den Namen Klareringsdirektoratet (KDIR) tragen und die derzeit im Bereich tätigen Akteure zusammenführen. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Justiz- und Bereitschaftsministeriums hervor.
– Informationen von Bedeutung für die nationale Sicherheit müssen geschützt werden. Für Norwegens Sicherheit ist es wichtig, Personen, die mit solchen Informationen umgehen, sicherheitszuüberprüfen. Heute sind die Bearbeitungszeiten zu lang, die Prozesse sind umständlich, und viele Unternehmen erleben Wartezeiten, wenn sie eine Sicherheitsüberprüfung für ihre Mitarbeiter benötigen. Wir werden etwas dagegen unternehmen, sagt Justiz- und Bereitschaftsministerin Astri Aas-Hansen in der Pressemitteilung.
Das Klareringsdirektoratet soll in Moss (südliches Norwegen) angesiedelt werden. Ziel ist es, das heutige System der Sicherheitsüberprüfung zu modernisieren und effizienter zu gestalten, da die Bearbeitungszeiten nach Angaben der Regierung derzeit lang und die Prozesse komplex sind.
Der Vorschlag sieht vor, dass die zivile Klärungsbehörde (SKM – Sivil klareringsmyndighet), Teile der Sicherheitsabteilung der Streitkräfte sowie bestimmte Aufgaben der Nationalen Sicherheitsbehörde (NSM – Nasjonal sikkerhetsmyndighet) in der neuen Direktion zusammengeführt werden.
Das Klareringsdirektoratet soll organisatorisch direkt dem Justiz- und Bereitschaftsministerium unterstellt sein und als zentrale Fachbehörde für Sicherheitsüberprüfungen gemäß dem Sicherheitsgesetz fungieren. Die Behörde wird voraussichtlich auch eine wichtige Rolle im norwegischen Gesamtverteidigungssystem (Totalforsvar) übernehmen.
Die Einrichtung setzt voraus, dass das Storting (norwegisches Parlament) einer Gesetzesänderung zustimmt. Sollte dies der Fall sein, ist geplant, dass die neue Behörde am 1. Januar 2027 ihren Betrieb aufnimmt.
Ein Klärungssystem sieht in der Regel vor, dass eine Person geprüft und für eine bestimmte Sicherheitsklasse zugelassen wird. Wer eine solche Prüfung besteht, kann ein Zertifikat über die durchgeführte Sicherheitsüberprüfung erhalten.
In Schweden ist die Sicherheitsüberprüfung hingegen an eine spezifische Stelle gebunden. Im November des vergangenen Jahres gab die schwedische Regierung bekannt, eine Untersuchung zum Thema Sicherheitsklärung eingesetzt zu haben. Der Auftrag soll innerhalb von 18 Monaten nach der Bekanntmachung abgeschlossen werden.
Klärungssysteme werden bereits in vielen NATO-Ländern angewendet.