Das NATO-Außenministertreffen in Helsingborg (Südwestschweden) neigt sich nach zwei Tagen der Gespräche im Vorfeld des Gipfeltreffens in Ankara im Juli dem Ende. Das Treffen vom 21. bis 22. Mai ist das erste NATO-Treffen auf Ministerebene, das in Schweden seit dem Beitritt des Landes zur Allianz ausgerichtet wird.
Laut der schwedischen Regierung standen während des Treffens Fragen zu erhöhten Verteidigungsausgaben, die Fortsetzung der Unterstützung für die Ukraine sowie die Vorbereitungen für den Gipfel in Ankara im Mittelpunkt. Schweden hat als Gastgeberland die praktische Durchführung in enger Zusammenarbeit mit der NATO verantwortet.
Im Rahmen des Treffens unterzeichneten Schweden und die USA zudem ein Memorandum of Understanding über bilaterale Technologiezusammenarbeit. Das Abkommen umfasst unter anderem künstliche Intelligenz, Verteidigungsinnovation, Energie, Raumfahrt und Quantentechnologie.
– Im Kern geht es darum, unsere Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und unsere Wirtschaftsinteressen zu schützen, sagte Außenministerin Maria Malmer Stenergard in einer Pressemitteilung.
Im Zusammenhang mit dem Treffen besuchte NATO-Generalsekretär Mark Rutte Schweden zu Gesprächen mit Ministerpräsident Ulf Kristersson und Vertretern der Regierung. Während des Besuchs wurden Teile des schwedischen Gesamtverteidigungssystems (Totalförsvar) präsentiert, unter anderem an Bord des Schiffes Amfitrite der schwedischen Küstenwache (Kustbevakningen) sowie bei der Tätigkeit der Behörde für zivile Verteidigung in Revinge (Südschweden).
– Meine Botschaft an Generalsekretär Mark Rutte war, dass Schweden seine Verantwortung als NATO-Verbündeter ernst nimmt und dabei ein starkes Gefühl der Solidarität zeigt. Schweden führt derzeit die stärkste Verstärkung des Gesamtverteidigungssystems seit dem Kalten Krieg durch, sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson in einer Erklärung der Regierung.
Im Vorfeld des Treffens erklärte NATO-Chef Mark Rutte, dass das Treffen in Helsingborg auf die Umsetzung früherer Beschlüsse innerhalb der Allianz ausgerichtet sein werde.
– Die Frage ist nicht mehr, ob wir mehr tun müssen. Die Frage ist, wie schnell die Verbündeten Zusagen in Fähigkeiten umsetzen können, sagte Rutte laut NATO im Vorfeld des Treffens.
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha nahm ebenfalls an Teilen des Treffens teil, um über die langfristige Unterstützung der Ukraine zu sprechen.