Das neue Rüstungsindustrieprogramm der EU, das European Defence Industry Programme (EDIP), wird Teil des EWR-Abkommens (Europäischer Wirtschaftsraum). Die Entscheidung bedeutet, dass Norwegen, Island und Liechtenstein am Programm teilnehmen können und dass norwegische Unternehmen die Möglichkeit erhalten, Förderung für Investitionen zu beantragen, die die Produktionskapazität der europäischen Verteidigungsindustrie stärken sollen.

Laut einer Pressemitteilung der norwegischen Regierung zielt EDIP darauf ab, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken, die Produktionskapazitäten zu erhöhen und die Verteidigungsfähigkeit der Mitgliedstaaten sowie die militärische Unterstützung für die Ukraine zu fördern.

„Um es ganz konkret zu sagen: Unsere Teilnahme am Programm bedeutet beispielsweise, dass Norwegen gemeinsam mit der EU die Kapazität zur Herstellung fortschrittlicher militärischer Sprengstoffe und Raketenmotoren in Norwegen ausbauen kann. Wir wissen, dass dies Kapazitäten sind, die die Ukraine nachfragt und bei denen norwegische Hersteller eine Schlüsselrolle spielen", sagt Norwegens Verteidigungsminister Tore O. Sandvik in der Pressemitteilung.

Das Programm enthält auch Maßnahmen zur Stärkung der Versorgungssicherheit der Verteidigungsindustrie. Ein neuer europäischer Bereitschaftsrat für die Verteidigungsindustrie soll die Produktion von Verteidigungsgütern überwachen und Risiken für Lieferunterbrechungen identifizieren können. Norwegen wird gemeinsam mit den EU-Ländern im Rat vertreten sein.

Im Falle einer Versorgungskrise soll der Rat Maßnahmen empfehlen können, wie etwa die Priorisierung von Verteidigungsaufträgen und die Umstellung ziviler Produktion auf militärische Produktion.

„Die Verteidigungsindustrie ist ein integraler Bestandteil der europäischen Verteidigungsfähigkeit. Instrumente zur Vorbeugung von Versorgungskrisen stärken die europäische Bereitschaft in Krisen- und Kriegszeiten. Dass Norwegen gemeinsam mit den EU-Ländern am Tisch sitzt, ermöglicht es uns, zum Lagebild beizutragen und sicherzustellen, dass die neuen Krisenwerkzeuge der EU mit Bedacht eingesetzt werden", sagt Sandvik.

Nach Angaben der norwegischen Regierung werden die ersten Ausschreibungen im Rahmen von EDIP voraussichtlich in den Jahren 2026 und 2027 durchgeführt, nachdem die Programmregeln abgeschlossen worden sind.