Die Europäische Kommission hat ein neues Paket zur militärischen Mobilität vorgestellt, das darauf abzielt, die Verlegung von Truppen und Ausrüstung über nationale Grenzen innerhalb der EU zu vereinfachen. Gleichzeitig wird ein Fahrplan zur Modernisierung der europäischen Verteidigungsindustrie und zur Stärkung der Innovationsfähigkeit eingeführt.

Aus einer Pressemitteilung der Kommission geht hervor, dass der Vorschlag eine neue EU-Verordnung zur militärischen Mobilität, einen neuen Krisenrahmen sowie die Einrichtung einer Koordinierungsstruktur für Militärtransporte innerhalb der Union umfasst. Die Maßnahmen stellen einen Schritt in Richtung eines gemeinsamen militärischen Mobilitätsraums der EU bis 2027 dar, der als „Military Schengen" bezeichnet wird.

Der Regulierungsvorschlag enthält harmonisierte EU-weite Regeln für grenzüberschreitende Militärtransporte, einschließlich vereinfachter Zollverfahren und einer maximalen Bearbeitungszeit von drei Tagen. Ein neuer Rahmen, das European Military Mobility Enhanced Response System (EMERS), soll in Krisenlagen im Zusammenhang mit EU- oder NATO-Operationen einen beschleunigten Zugang und vorrangigen Zugriff auf Infrastruktur gewährleisten.

Die Kommission schlägt außerdem Investitionen in eine robustere Transportinfrastruktur nach dem Dual-Use-Standard vor sowie die Schaffung eines Solidarity Pool für gemeinsame Ressourcen und eines digitalen Informationssystems für militärische Mobilität. Die Umsetzung soll von einer neuen Koordinierungsgruppe und nationalen Koordinatoren geleitet werden.

Gleichzeitig wird die EU Defence Industry Transformation Roadmap eingeführt, die neue Technologien und Akteure im Verteidigungsbereich unterstützen soll. Der Fahrplan konzentriert sich auf vier Bereiche: Investitionen in Verteidigungsunternehmen, schnellere Entwicklung neuer Technologien, verbesserter Zugang zu Verteidigungskapazitäten sowie die Entwicklung technischer Kompetenzen.

– Mit dem Paket zur militärischen Mobilität legen wir den Grundstein für ein sichereres und stärker vernetztes Europa. Der Fahrplan für die Verteidigungsindustrie baut auf den Lehren aus der Ukraine auf und soll Innovation und Zusammenarbeit beschleunigen, sagt Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission für Technologie, Sicherheit und Demokratie.

Kaja Kallas, die Außen- und Sicherheitspolitikbeauftragte der EU, betont die Bedeutung einer schnellen Truppenverlegung in einer neuen Sicherheitslage:

– Die Verteidigungsbereitschaft hängt davon ab, ob man Truppen und Ausrüstung dorthin bringen kann, wo sie gebraucht werden – und zwar dann, wenn sie gebraucht werden.

Die Kommission wird den Verordnungsvorschlag nun dem Europäischen Parlament und dem Rat vorlegen. Die Umsetzung des Fahrplans beginnt unverzüglich.