Die Europäische Kommission hat ein neues Paket zur militärischen Mobilität vorgestellt, das die grenzüberschreitende Verlegung von Truppen und Material innerhalb der EU vereinfachen soll. Gleichzeitig wird eine Roadmap zur Modernisierung der europäischen Verteidigungsindustrie und zur Stärkung der Innovationsfähigkeit vorgestellt.
Aus einer Pressemitteilung der Kommission geht hervor, dass der Vorschlag eine neue EU-Verordnung zur militärischen Mobilität, einen neuen Krisenrahmen sowie die Einrichtung einer Koordinierungsstruktur für Militärtransporte innerhalb der Union umfasst. Die Maßnahmen stellen einen Schritt hin zur Schaffung eines gemeinsamen EU-Raums für militärische Mobilität bis 2027 dar, genannt "Military Schengen".
Der Regulierungsvorschlag enthält harmonisierte, EU-weit einheitliche Regeln für grenzüberschreitende Militärtransporte, einschließlich vereinfachter Zollverfahren und einer maximalen Bearbeitungszeit von drei Tagen. Ein neuer Rahmen, das European Military Mobility Enhanced Response System (EMERS), soll in Krisensituationen im Zusammenhang mit Einsätzen der EU oder der NATO (North Atlantic Treaty Organization) beschleunigte Verfahren und einen vorrangigen Zugang zur Infrastruktur ermöglichen.
Die Kommission schlägt zudem Investitionen in eine widerstandsfähigere Transportinfrastruktur nach dem Dual-Use-Standard sowie die Schaffung eines Solidarity Pool für gemeinsame Ressourcen und eines digitalen Informationssystems für militärische Mobilität vor. Die Umsetzung soll von einer neuen Koordinierungsgruppe sowie nationalen Koordinatoren geleitet werden.
Gleichzeitig wird die EU Defence Industry Transformation Roadmap vorgestellt, die neue Technologien und Akteure im Verteidigungsbereich unterstützen soll. Die Roadmap konzentriert sich auf vier Bereiche: Investitionen in Verteidigungsunternehmen, eine schnellere Entwicklung neuer Technologien, einen verbesserten Zugang zu Verteidigungsfähigkeiten sowie den Ausbau technischer Kompetenzen.
"Mit dem Paket zur militärischen Mobilität legen wir den Grundstein für ein sichereres und stärker vernetztes Europa. Die Roadmap für die Verteidigungsindustrie baut auf den Lehren aus der Ukraine auf und soll Innovation und Zusammenarbeit beschleunigen", sagt Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission für Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie.
Kaja Kallas, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, betont angesichts der neuen Sicherheitslage die Bedeutung einer schnellen Truppenverlegung:
"Die Einsatzbereitschaft der Verteidigung hängt davon ab, ob Truppen und Material dorthin gebracht werden können, wo sie gebraucht werden, wann sie gebraucht werden."
Die Kommission wird den Verordnungsvorschlag nun dem Europäischen Parlament und dem Rat vorlegen. Die Umsetzung der Roadmap beginnt unmittelbar.