Die EU-Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament haben eine vorläufige Einigung erzielt, bestehende EU-Programme so anzupassen, dass sie in höherem Maße für verteidigungsbezogene Investitionen genutzt werden können. Die Initiative ist Teil des ReArm Europe-Plans und zielt darauf ab, Europas Verteidigungsfähigkeit bis 2030 zu stärken.
Laut dem Europäischen Rat umfasst die Einigung Anpassungen in fünf EU-Programmen, darunter Horizont Europa, Digitales Europa und der Europäische Verteidigungsfonds. Zum ersten Mal wird auch die Ukraine in den Europäischen Verteidigungsfonds einbezogen, was gemeinsame Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich ermöglicht.
– Wir müssen unsere Investitionen in Verteidigung und Dual-Use-Technologien maximieren, um uns gemeinsam in Europa und mit der Ukraine auf die Zukunft vorzubereiten, sagt der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen in der Pressemitteilung des Rates.
In der Pressemitteilung des dänischen Verteidigungsministeriums wird betont, dass die Vereinbarung unter der dänischen EU-Ratspräsidentschaft ausgehandelt wurde. Die Einigung ist ein Schritt zur Umsetzung des Mini-Omnibus für Verteidigung, den die Kommission im April 2025 vorgelegt hat.
– Mit der heutigen Einigung senden wir ein klares Signal, dass Europa zielstrebig an einer gestärkten Verteidigung bis 2030 arbeitet, sagt Marie Bjerre, dänische Ministerin für europäische Angelegenheiten, in der Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums.
Die Einigung muss nun formell sowohl vom Ministerrat als auch vom Europäischen Parlament bestätigt werden, bevor sie in Kraft treten kann.