Die EU-Kommission und die Ukraine unterzeichneten am 15. Juli eine neue rüstungsindustrielle Partnerschaft und lancierten gleichzeitig die gemeinsame Drohneninitiative EU-Ukraine Drone Deal. Im Rahmen dieses Anlasses zahlte die Kommission eine weitere Milliarde Euro aus, um die ukrainischen Drohnenkapazitäten zu stärken, und zwar im Rahmen des Stützkredits Ukraine Support Loan in Höhe von 90 Milliarden Euro.

„Unsere rüstungsindustrielle Partnerschaft integriert die Verteidigungswirtschaft der Ukraine auf dieselbe Weise, wie wir unsere Märkte integrieren: durch den Abbau von Hindernissen und die schnellstmögliche Harmonisierung unserer Standards, von der Verteidigungsbeschaffung bis zum Schutz des geistigen Eigentums", sagte Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission.

Die Abkommen wurden während von der Leyens Besuch in Kiew am ukrainischen Nationalfeiertag unterzeichnet. Dies geht aus einer Pressemitteilung der EU-Kommission hervor.

Die Partnerschaft baut auf den bilateralen Drohnenabkommen auf, die die Ukraine bereits mit einzelnen EU-Ländern geschlossen hat, und soll einen gemeinsamen Rahmen für deren Koordinierung schaffen. Die EU und die Ukraine haben sich darauf geeinigt, bis Ende 2026 die gemeinsame Produktion von Drohnen und Drohnenabwehrsystemen zu fördern. Laut Kommission soll die Zusammenarbeit anschließend bis spätestens 2028 auf die gemeinsame Produktion von antiballistischen Raketen ausgeweitet werden, um kritische Fähigkeitslücken in der Luftverteidigung zu schließen.

Das Drohnenabkommen soll das kampferprobte Drohnen-Know-how der Ukraine mit der industriellen Kapazität und dem Fertigungsmaßstab Europas verbinden und ist auf Gemeinschaftsunternehmen zwischen ukrainischen und europäischen Unternehmen ausgerichtet. Ein erstes Treffen der 18 Gründungsmitglieder, darunter auf europäischer Seite Indra Group, Fincantieri, Terma (dänisches Luft- und Raumfahrtunternehmen) und Quantum Systems sowie auf ukrainischer Seite Skyfall Industries, Deviro und Athlon Avia, ist für September in Brüssel geplant.

Die Ukraine wurde zudem vollständig in den Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) und das Verteidigungsindustrieprogramm EDIP (European Defence Industry Programme) eingebunden, was es ukrainischen und europäischen Unternehmen laut EU ermöglicht, Konsortien im Rahmen EU-finanzierter Forschungs- und Entwicklungsprojekte zu bilden.

Die Auszahlung von einer Milliarde Euro ist die zweite im Rahmen des ersten Teils von 6 Milliarden Euro des Stützkredits, der für die Drohnenbeschaffung vorgesehen ist. Die Kommission hat darüber hinaus einen Auszahlungsplan von 10 Milliarden Euro genehmigt, um weitere Drohnen, Raketen und Kampfflugzeuge zu finanzieren.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges haben die EU und ihre Mitgliedstaaten laut Kommission insgesamt 216,7 Milliarden Euro an Unterstützung für die Ukraine geleistet.