Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ein neues Regelpaket geeinigt, das bürokratische Hürden für die Rüstungsindustrie abbauen soll. Die Verhandlungen wurden von Dänemark im Rahmen der dänischen EU-Ratspräsidentschaft geleitet.
Laut dem dänischen Verteidigungsministerium zielt das sogenannte Vereinfachungspaket darauf ab, Europas militärische Aufrüstung zu beschleunigen und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Rüstungsindustrie zu stärken. Der Vorschlag soll nun mit dem Europäischen Parlament weiterverhandelt werden.
– Die EU-Gesetzgebung ist weitgehend in Friedenszeiten gestaltet worden. Daher brauchen wir bessere Rahmenbedingungen, um ein höheres Tempo bei Europas Aufrüstung zu unterstützen, sagt der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen.
Der Vorschlag enthält unter anderem vereinfachte Regelungen für den grenzüberschreitenden Transfer und die Beschaffung von Verteidigungsmaterial, einen erleichterten Zugang zu Finanzmitteln über den Europäischen Verteidigungsfonds sowie zentralisierte Genehmigungsverfahren für Verteidigungsprojekte innerhalb der EU.