Das US-Verteidigungsministerium (DoD) hat bestätigt, dass norwegisch produziertes Verteidigungsmaterial von Zöllen bei der Ausfuhr in die USA ausgenommen ist. Dies geht aus einer Erklärung des norwegischen Verbands der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie (FSi – Forsvars- og Sikkerhetsindustriens Forening) hervor.
Die Ausnahme beruht darauf, dass Norwegen durch ein bilaterales Abkommen mit den USA über Verteidigungsbeschaffungen als sogenanntes qualifiziertes Land gemäß dem amerikanischen Regelwerk DFARS (Defense Federal Acquisition Regulation Supplement) eingestuft ist. Dies bedeutet, dass norwegisches Verteidigungsmaterial bei der Einfuhr in die USA zollrechtlich wie amerikanisches Material behandelt wird.
Der FSi hat gemeinsam mit der norwegischen Botschaft in Washington darauf hingearbeitet, diese Auslegung von den amerikanischen Behörden bestätigen zu lassen. Laut FSi hat das DoD nun klargestellt, dass die Zollbefreiung gilt, jedoch voraussetzt, dass die betreffenden Verträge die einschlägige DFARS-Klausel über die zollfreie Einfuhr enthalten.
Hintergrund ist, dass mehrere norwegische Verteidigungsunternehmen Unsicherheit geäußert hatten, nachdem die US-Regierung Anfang dieses Jahres neue Zollvorschriften eingeführt hatte. In einigen Fällen fehlte in den Verträgen der erforderliche Verweis auf die DFARS-Klausel – ein Umstand, den das DoD in einem internen Schreiben vom 25. August aufgegriffen und zur Korrektur aufgefordert hat.