Erneuertes strategisches Partnerschaft zwischen Schweden und Frankreich

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist derzeit auf Einladung Seiner Majestät des Königs in Schweden. Heute unterzeichneten der Präsident und Ministerpräsident Ulf Kristersson (M) eine erneuerte strategische Innovationspartnerschaft zwischen den beiden Ländern. Schweden und Frankreich unterzeichneten die erste Partnerschaft für Innovation und grüne Lösungen im Jahr 2017, die zuletzt 2019 erneuert wurde. 

Die erneuerte Partnerschaft bedeutet, dass die Zusammenarbeit der Länder in einer Reihe von Bereichen vertieft wird. Ziel ist es, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zu fördern und zur Schaffung nachhaltiger, digitaler und widerstandsfähiger Gesellschaften beizutragen. Darüber hinaus wird die Partnerschaft auf drei völlig neue Bereiche ausgeweitet: Forstwirtschaft, Kernkraft sowie Sicherheit, schreibt die schwedische Regierungskanzlei (Regeringskansliet) in einer Pressemitteilung.

Das schwedische Außenministerium (Utrikesdepartementet) schreibt auf X/Twitter: „Die bereits starke Verteidigungskooperation zwischen Schweden und Frankreich wird vertieft. Durch die Weiterentwicklung unserer Rüstungsindustrie, einschließlich der Munitionsproduktion, stärken wir die Fähigkeiten und Widerstandskraft unserer Länder." Weiter heißt es: „Schwedens Weltraumkooperation mit Frankreich ist der Schlüssel zur Innovation."

Gestern veröffentlichten Macron und Kristersson einen gemeinsamen Gastbeitrag in der schwedischen Tageszeitung Dagens Nyheter, in dem sie unter anderem schreiben:

„Erneuerte Bedrohungen auf dem europäischen Kontinent veranlassen Schweden und Frankreich, konkrete Maßnahmen zur Stärkung unserer Verteidigungsbeziehungen zu ergreifen. Sowohl durch die starken Rüstungsindustrien unserer Länder als auch durch den baldmöglichen Beitritt zur NATO-Allianz." „Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit zwischen Schweden und Frankreich kann unsere Wettbewerbsfähigkeit stärken. Unsere Unternehmen sind in strategischen Sektoren tätig, in denen die EU ihre Abhängigkeit von anderen reduzieren muss – in den Bereichen Weltraum, Rüstungsindustrie, kritische Rohstoffe und Arzneimittel."

In einer gemeinsamen Erklärung, veröffentlicht auf der Website der schwedischen Regierungskanzlei, beschreiben sie im Detail, welche Bereiche die Partnerschaft umfasst. Dazu gehören unter anderem:

– Nachhaltige gesellschaftliche Transformation

In Punkt 4 schreiben sie, dass „Schweden und Frankreich ihre Zusammenarbeit im Bereich nachhaltiger Verkehr intensivieren sollen, indem sie auf bedeutenden gegenseitigen Investitionen und Spitzenforschung in Bereichen aufbauen, die für den grünen und digitalen Wandel von zentraler Bedeutung sind". Macron und Kristersson fahren fort, dass „beide Länder weiterhin bei Batterien zusammenarbeiten und eine Zusammenarbeit bei Brennstoffzellen aufnehmen werden." Sie präzisieren, dass die Zusammenarbeit „Batterie- und Brennstoffzellentechnologie umfasst, die sowohl im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich als auch im zivilen Bereich eingesetzt werden kann." 

- Digitalisierung, Innovation und Forschung

Punkt 6 legt fest, dass Schweden und Frankreich auf ein digital wettbewerbsfähigeres Europa hinarbeiten sollen, das mit fortschrittlicher Infrastruktur und Technologie ausgestattet ist. Schweden und Frankreich „sollen die Zusammenarbeit in den Bereichen künstliche Intelligenz, Hochgeschwindigkeitskonnektivität, Einführung von 5G/6G, digitale Zwillinge, Cybersicherheit (insbesondere für kritische Telekommunikation) und fortgeschrittene digitale Kompetenzen in allen Teilen der Gesellschaft erleichtern."

Weiter wird mitgeteilt, dass die Zusammenarbeit im Satellitensektor gestärkt werden soll, insbesondere im Hinblick auf neue Kommunikationskonstellationen in erdnaher Umlaufbahn, die auf 5G-Standards basieren.

In Punkt 14 teilen die Staats- und Regierungschefs mit, dass „Schweden und Frankreich die Zusammenarbeit zwischen ihren jeweiligen Rüstungsindustrien weiter vertiefen sollen, unter anderem in Bezug auf Produktion und wichtigste Lieferketten der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie, beispielsweise hinsichtlich Munition, Treibstoffen und Sprengstoffen". Sie betonen, dass „[d]iese Ambition durch die Absichtserklärung zur bilateralen Verteidigungskooperation unterstützt wird, die die Verteidigungsminister Schwedens und Frankreichs am 24. September 2021 in Stockholm unterzeichnet haben."

Sie erwähnen unter anderem das Rahmenabkommen, das im April 2023 in Stockholm unterzeichnet wurde und über das Försvarssektorn Nyheter bereits berichtet hat. Sie schreiben, dass „[d]ie Entwicklung gemeinsamer Ausrüstung auch die taktische Zusammenarbeit zwischen unseren operativen Landstreitkräften begünstigen wird."